Digitale Agenda

Digitale Agenda der EU

Digitale Wirtschaft in Europa stärken

Mit der Strategie "Europa 2020" hat sich die Europäische Union ehrgeizige Ziele für Wachstum und Beschäftigung gesetzt. Unter den Leitzielen der Strategie hat die Digitale Agenda der EU einen besonders hohen Stellenwert.

Die Bedeutung der Digitalisierung wird dadurch unterstrichen, dass mit Günther Oettinger erstmals ein EU-Kommissar für die "Digitale Wirtschaft und Gesellschaft" zuständig ist.

Vor seinem bevorstehenden Amtsantritt nannte Oettinger seine neue Aufgabe "hochspannend". Er gehe mit Rückenwind an diese Aufgabe heran, da sie zu den Prioritäten der neuen EU-Kommission zähle. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich zufrieden, dass ein Deutscher auf europäischer Ebene diese wichtige Zukunftsaufgabe betreue.

Hohe Dynamik in der Digitalen Wirtschaft

Die Digitale Wirtschaft in Europa wächst in hohem Tempo - laut EU-Kommission bis zu siebenmal schneller als andere Wirtschaftszweige. Daher war es naheliegend, sie im Rahmen der Strategie "Europa 2020" an die erste Stelle zu setzen.

Digitale Technologien unterstützen Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst. Zudem fördern sie die Wissenschaft in allen Disziplinen.

Zusammenarbeit der EU-Länder verbessern

Die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) wird in der EU dadurch erschwert, dass die einzelnen Mitgliedsländer ihre Strategien unzureichend abstimmen. Die EU-Kommission will deshalb die Rahmenbedingungen verbessern. Dabei geht es vor allem um:

  • Schaffung eines offenen digitalen Marktes in der EU,
  • gleiche Voraussetzungen für alle Unternehmen,
  • Verteidigung der Verbraucherinteressen,
  • Festlegung technischer Normen sowie
  • Investitionen in Forschung und Innovation.

Eine Verordnung zum Digitalen Binnenmarkt wird derzeit verhandelt.

Umfangreicher Zielkatalog der EU-Kommission

Die Kommission hat einen umfangreichen Katalog mit Zielen formuliert, die in den nächsten Jahren erfüllt werden sollen. Zu den wichtigsten Zielen in Deutschland zählen der Breitbandausbau und damit der Zugang zu schnellem Internet.

Außerdem sollen mehr Menschen Zugang zum Internet erhalten. Auch der grenzüberschreitende Online-Handel soll ausgeweitet werden. Um Kosten zu reduzieren, sollen zudem die Roaming-Gebühren für mobiles Telefonieren auf das Niveau der inländischen Telefongebühren gesenkt werden.

Neue Datenschutzverordnung

Der Datenschutz auf internationaler Ebene bedarf dringend der Verbesserung. Die EU-Kommission hat deshalb den Entwurf einer neuen weitreichenden Datenschutzverordnung vorgelegt. Sie soll unter anderem Unternehmen verpflichten, Verletzungen des Datenschutzes unverzüglich den nationalen Datenschutzbehörden zu melden.

Die Rolle der Datenschutzbeauftragten wird zudem gestärkt. Bürgerinnen und Bürger sollen auch mehr Rechte erhalten, über ihre gespeicherten Daten zu verfügen. Dazu gehört vor allem das "Recht auf vergessen werden".

Donnerstag, 25. September 2014