Digitale Agenda

Sicherheitsstrategie im Kabinett

Besserer Schutz vor Cyber-Angriffen

Die Bundesregierung hat Schwerpunkte der Cyber-Sicherheitspolitik für die kommenden Jahre festgelegt. Damit reagiert sie auf die gestiegene Cyber-Bedrohungslage. Gleichzeitig können die Chancen und Potenziale der Digitalisierung so voll ausgeschöpft werden.

Ein Laptop steht vor Netzwerkkabeln in einem Serverschrank. Cyber-Angriffe müssten verhindert, aufgedeckt und aufgeklärt werden, so Bundesinnenminister de Maizière. Foto: Bundesregierung/Tybussek

Mit dem Kabinettsbeschluss wird die Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2011 fortgeschrieben. "Angesichts der technischen und internationalen Entwicklung war es geboten, eine neue Strategie vorzulegen", so Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Vorstellung der Strategie. Sie bildet den Rahmen für sämtliche Aktivitäten der Bundesregierung, die mit Cyber-Sicherheit zusammenhängen. Ziel der Bundesregierung ist es, die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit auch in der digitalen Welt zu schaffen und zu bewahren.

Zahlreiche Maßnahmen

Bestandteil der Strategie sind über 30 einzelne Maßnahmen. Schwerpunkte der Cyber-Sicherheitspolitik sollen in den kommenden Jahren folgende vier Handlungsfelder sein:

  • Sicheres und selbstbestimmtes Handeln in einer digitalisierten Umgebung wird gestärkt.
  • Die Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft bei der Cyber-Sicherheit soll ausgeweitet werden.
  • Es wird eine leistungsfähige und nachhaltige gesamtstaatliche Cyber-Sicherheitsarchitektur aufgebaut.
  • Deutschland wird aktiv in der europäischen und internationalen Cyber-Sicherheitspolitik positioniert.

"Damit wird soll sowohl präventiver Schutz vor einem Angriff als auch Schutz während oder nach einem Angriff erreicht werden", so der Innenminister.

Neue Gefahren

Die Ziele von Cyber-Angriffen haben sich verändert. "Neu sind Gefahren für die freie Meinungsäußerung. Wir erleben Desinformationskampagnen, denen auch Angriffe auf die Informationstechnik von Regierung, Parlament oder Medienhäusern vorausgehen können. Das wollen wir verhindern, aufdecken und aufklären", kündigte de Maizière an.

Die Strategie ermöglicht, dass Deutschland die enormen Chancen und Potenziale der Digitalisierung im gesamtgesellschaftlichen Interesse optimal nutzen kann. Denn dafür ist zwingende Voraussetzung, dass die Sicherheitsrisiken beherrschbar sind.

Mittwoch, 9. November 2016