Digitale Agenda

Eine Digitale Agenda für Deutschland

Die Bundesregierung möchte die digitale Wirtschaft fördern, die digitalen Netze ausbauen und die Cybersicherheit erhöhen. Aus diesem Grund wurde die Digitale Agenda beschlossen.

Die Digitale Agenda bestimmt die politischen Vorgaben, die zur gezielten Weiterentwicklung der Digitalisierung beitragen sollen.

Beteiligt sind das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium des Inneren und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Kernpunkte der Agenda

Die Digitale Agenda betrifft nicht nur die Branche der Kommunikations- und Informationstechnologie. Fast alle Bereiche der Wirtschaft und Gesellschaft sind betroffen. Insgesamt gibt es sieben Aufgabenfelder, die im Folgenden kurz vorgestellt werden.

  • Digitale Infrastruktur
    Bis 2018 haben alle Haushalte einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.

  • Digitale Wirtschaft
    Deutschland soll im Bereich Digitalisierung das am schnellsten wachsende Land in Europa werden. Dafür sollen junge Unternehmen gefördert werden. Technologien wie Cloud Computing und Big Data werden unterstützt. Beim Cloud Computing werden Daten nicht auf dem eigenen Computer gespeichert, sondern in einem entfernten Rechenzentrum. Big Data sind einfach riesige Datenmengen, die zu groß sind um sie ohne Hilfe auszuwerten.
  • Innovativer Staat
    Der Staat soll unabhängiger von Technologiekonzernen werden. Dazu soll die Verwaltung über bundeseigene Netzwerke laufen. Bürger können Dienstleistungen dann einfach und sicher nutzen.
  • Sicherheit und Schutz
    Die Bundesregierung stärkt den Datenschutz. Abwehrmaßnahmen gegen Hackerangriffe werden ausgeweitet. Sicherheitsbehörden wie das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik bekommen mehr Geld und Personal.
  • Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien
    Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien sind nicht nur zentrale Einsatzfelder neuer digitaler Nutzungsmöglichkeiten, sondern auch selbst Garanten für die digitale Entwicklung. Sie sollen weiter gefördert werden.

  • Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft
    Ziel der Bundesregierung ist es, die Sicherheit und den Schutz im Netz so zu gewährleisten, dass die Digitalisierung ihr volles Potenzial für Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland entfalten kann.
  • Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda
    Die Regeln für das globale Netz entstehen nicht allein auf nationaler Ebene. Deshalb wird sich Deutschland stärker als bisher in europäische und internationale Verhandlungs- und Diskussionsprozesse zum Thema Digitalisierung einbringen.

Instrumente der Digitalen Agenda

Beteiligt an der Digitalen Agenda sind der Bundestag, die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und die Wissenschaft. An der Umsetzung und Weiterentwicklung beteiligen sich auch Tarifpartner, das heißt Gewerkschaften wie beispielsweise ver.di oder die IG Metall und Arbeitgeberverbände wie beispielsweise der BDI oder der DIHK.

Dazu sind der IT-Gipfel und der Steuerungskreis „Digitale Agenda“ als zwei Kernelemente vorgesehen:
Zum einen brauchen Gespräche der Bundesregierung mit allen relevanten Gruppen ein gemeinsames Dach. Dazu eignet sich der jährliche IT-Gipfel am 21. Oktober in Hamburg. Dieser ist auf die Aufgaben der Digitalen Agenda ausgerichtet.Zum anderen richtet die Bundesregierung richtet einen Steuerungskreis „Digitale Agenda“ ein. Neue Entwicklungen im Bereich Digitalisierung sollen so früh ausgemacht und politisch koordiniert werden. Mitglieder des Steuerungskreises sind die zuständigen Staatssekretäre der beteiligten Bundesministerien.

Zusatzinformationen