Digitale Agenda

Rahmenbedingungen zur Unterstützung des marktgetriebenen Ausbaus

Der Ausbau leitungsgebundener und drahtloser Hochgeschwindigkeitsnetze für die elektronische Kommunikation erfordert beträchtliche Investitionen, von denen ein bedeutender Anteil auf Hoch- und Tiefbauarbeiten entfällt. Um die Ausbaukosten zu reduzieren, setzen wir uns für mehr Koordination und Kooperation beim Ausbau ein: Wir wollen die vorhandenen geeigneten Infrastrukturen transparent machen und eine gemeinsame Nutzung ermöglichen, eine Mitverlegung von Telekommunikationslinien bei Bauarbeiten unterstützen und Genehmigungsverfahren verschlanken. Zu prüfen ist auch, ob und in welcher Form privates Kapital für den Ausbau der passiven Breitbandinfrastruktur, z.B. für den Tiefbau, eingesetzt werden kann.

Hierzu werden wir eine investitions- und innovationsfördernde Regulierung unterstützen, die Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten schafft und dem Netzausbau auch in ländlichen Räumen Rechnung trägt. In den Verhandlungen zur Weiterentwicklung des europäischen Rechtsrahmens werden wir darauf achten, dass der Regulierungsrahmen den Wettbewerb zwischen den Unternehmen wahrt und die notwendige Planungssicherheit für Investitionen geschaffen wird.

Die "Netzallianz Digitales Deutschland" ist das Forum, in dem Rahmenbedingungen für stärkere Anreize für Investitionen des Marktes umfassend diskutiert werden. Sie ist zugleich Ideenwerkstatt und Diskussionsplattform. Sie wird zum Herbst 2014 ein Kursbuch vorlegen, das alle für den Ausbau relevanten Handlungsfelder umfasst und Meilensteine für den Netzausbau aufzeigt.

Kommentare

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  1. Peter 15.03.2015 15:02
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    Sie schreiben in den Rahmenbedingungen: Um die Ausbaukosten zu reduzieren, setzen wir uns für mehr Koordination und Kooperation beim Ausbau ein: Wir wollen die vorhandenen geeigneten Infrastrukturen transparent machen und eine gemeinsame Nutzung ermöglichen, eine Mitverlegung von Telekommunikationslinien bei Bauarbeiten unterstützen und Genehmigungsverfahren verschlanken. Zu prüfen ist auch, ob und in welcher Form privates Kapital für den Ausbau der passiven Breitbandinfrastruktur, z.B. für den Tiefbau, eingesetzt werden kann. Wenn die staatlichen Mittel nicht ausreichen und somit private beteiligt werden sollen, weshalb werden dann Steuermittel für sinnlose Werbeaktionen verwendet. In meiner regionalen TAZ ist ein Webeartikel in 28 x 31 cm für ein schnelles Internet von der Bundesregierung. Einfach das Bundesweit dafür verschwendete Geld nehmen und ein paar Meter Tiefbau bezahlen. Derartige sinnlose Aktionen treiben die Steuerzahle auf die Palme. Mensch, es ist doch klar, das Ziel „Schnelles Internet für alle“ Das muss ich doch nicht noch Bundesweit für Millionen Steuergelder in die Zeitung malen.
  2. Henrdrick Yamoto 15.03.2015 13:00
    Wir warten seit 5 Jahren
    hört auf mit dem Förderwahn und macht zum Gesetz das die Städte dann ausgebaut werden wenn die Dörfer mit mind 50 MBit versorgt sind. Nordlappland Finnland = superschnelles vor allem flächendeckendes Internet. Vorort Heidelberg = 2 DSL Anschlüsse die teilweise nicht mal 785 KBit bringen. Wir sind eine Firma mit 3 CAD Arbeitsplätzen und 12 Beschäftigten und bauen Prototypen. Unsere Konkurrenz in Taiwan und China lachen über unser Internetanschluss. Uns ist seit Jahren leider nicht zu lachen. Wir haben 3 Monate mit der Hotline der Telekom gekämpft um nur Telefone zu bekommen die bei einem IP Anschluss funktionieren. Verstaatlicht die Telekom wieder entlasst die Hälfte aus den Callcentern und bildet Monteure/Techniker aus.
  3. Gaby 14.03.2015 13:21
    Anbieter
    Bei uns im Ort gibt es Glasfaserkabel von Kabel Deutschland. Wir haben aber Telefon und Internet bei t-online. Ist es jetzt zwingend notwendig, dass wir zu Kabel wechseln, um schnelleres Internet zu bekommen?

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Mittwoch, 20. August 2014