Was noch vor kurzem Zukunftsvision war, ist heute in Deutschland alltäglich und aus dem Leben der Menschen nicht mehr wegzudenken: Jeder kann an nahezu jedem Ort elektronisch kommunizieren, Informationen abrufen sowie Produkte und Dienstleistungen im Internet kaufen und sich online fortbilden. Die Menschen leben zunehmend in einer digital vernetzten Welt: am Arbeitsplatz, in der Schule oder Universität und in ihren eigenen vier Wänden. Digitalisierung erleichtert die medizinische Versorgung: Röntgenbilder und Krankenberichte sind für den behandelnden Arzt schneller verfügbar, in schwierigen medizinischen Fällen können Spezialisten sogar von jedem Ort der Welt live bei Operationen assistieren.
Diese zielgerichtete Vernetzung wird eine bessere Diagnose und Behandlung ermöglichen. Auf diesem Weg wird Telemedizin in Zukunft die erstklassige medizinische Versorgung in allen Teilen Deutschlands, vor allem im ländlichen Raum, unterstützen. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird durch die zunehmende Digitalisierung erleichtert und bald werden wir entscheiden können, ob wir unser Auto selbst fahren wollen oder es fahren lassen.
Digitale Systeme können aber noch viel mehr. Sie steuern unsere Stromnetze, verbessern die Nutzung erneuerbarer Energien und machen unsere Fahrzeuge umweltschonender. Die Herausforderungen neuer Datenströme werden wir nur bewältigen, wenn wir flächendeckend die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür schaffen. Über feste und mobile Netze müssen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Zugriff zum Internet erhalten. Auch die zunehmende Kommunikation der Rechner untereinander und der vermehrte automatisierte Datenaustausch erfordern zunehmend leistungsfähigere Netze. Damit diese Potenziale ausgeschöpft werden, muss sich die Leistungsfähigkeit der Netze kontinuierlich verbessern und Deutschland eine internationale Spitzenposition einnehmen.
2018 sollen bereits flächendeckend Bandbreiten von mind. 50 Mbit/s genutzt werden können. Hierzu wird die Bundesregierung die erforderlichen Rahmenbedingungen schaffen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Mobilität unserer Gesellschaft und der Erwartung, anspruchsvolle Dienstleitungen ortsunabhängig nutzen zu können, werden wir auch die notwendigen Ressourcen für den Ausbau der mobilen Internetversorgung zügig bereitstellen.
Der digitale Wandel ist zu einer der zentralen Gestaltungsaufgaben für Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik geworden. Es muss das gemeinsame Ziel aller Beteiligten sein, dass Deutschland seine Autonomie und Handlungsfähigkeit im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik erhält und weiter ausbaut. Den Erhalt unserer technologischen Souveränität in wichtigen Bereichen werden wir auch in unserer Außenwirtschaftspolitik berücksichtigen. Die Digitalisierung bietet große Potenziale und ermöglicht Synergien. Es ist daher Aufgabe der Politik, den Strukturwandel aktiv zu begleiten und die Rahmenbedingungen für das Leben, Lernen, Arbeiten und Wirtschaften in der digitalen Welt zu setzen und allen die Teilhabe am digitalen Wandel zu ermöglichen.
Mit der Digitalen Agenda wird die Bundesregierung den digitalen Wandel mitgestalten. Wo es erforderlich ist, werden wir neue Regeln setzen, denn mit der Digitalisierung und der damit verbundenen Internationalisierung verändern sich die Rahmenbedingungen für jede und jeden in unserer Gesellschaft. Wir müssen sicherstellen, dass neue Entwicklungen nicht behindert werden, gleichzeitig aber Fehlentwicklungen entgegensteuern.
Das gilt insbesondere für Fragen des Datenschutzes und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, den Schutz des geistigen Eigentums, den Verbraucherschutz, den Jugendmedienschutz sowie den Schutz von Computern und Daten. Einen Schwerpunkt werden wir darauf legen, einen unverfälschten Wettbewerb zwischen Unternehmen zu gewährleisten, Marktzutrittsschranken weiter zu reduzieren und vor allem einer missbräuchlichen Ausnutzung von marktbeherrschenden Stellungen entgegenzutreten. Ein wichtiges Element hierfür ist, dass Anbieter mit Sitz in Nicht-EU-Staaten für ihre hiesige Unternehmenstätigkeit denselben Regulierungsvorschriften unterliegen müssen wie die Anbieter aus EU-Staaten.
Wir werden, wenn nötig, fördernd und unterstützend eingreifen, damit Deutschland im globalen Wettbewerb um neue Technologien und innovative Unternehmensgründungen mithalten kann. Die Digitale Agenda wird dabei helfen, die Kräfte aller Beteiligten zu bündeln, Ressourcen effizienter einzusetzen und so für unser Land und seine Menschen den größtmöglichen Nutzen aus der Digitalisierung zu ziehen. Mit ihr wollen wir die Weichen stellen, damit Deutschland eine Führungsrolle bei der konsequenten, sozialverträglichen, vertrauenswürdigen und sicheren Digitalisierung von Leben, Lernen, Arbeiten und Wirtschaften einnehmen kann.
Digitalisierung und gesellschaftliche Entwicklung
Eine robuste digitale Wirtschaft bildet das Rückgrat für eine konkurrenzfähige Gesellschaft in Dienstleistungen und Industrie. Informations- und Kommunikationstechniken (IKT) sind für Deutschlands Wirtschaftsstandort als Schlüsselelemente unerlässlich. Sie sind Motoren für Innovationen, steigern die Produktivität und sind entscheidend für die Sicherung von Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Arbeitsplätzen in der Zukunft.
Die IKT-Branche in Deutschland trägt mit beinahe 85 Milliarden Euro wesentlich mehr zur wirtschaftlichen Wertschöpfung bei als traditionelle Sektoren wie der Maschinenbau oder Automobilsektor. Mit einem weltweiten Umsatz von 228 Milliarden Euro und über 86.000 Unternehmen, die 900.000 Arbeitsplätze schaffen, spielt die Branche eine zentrale Rolle in der Beschäftigung. 1000 Arbeitsplätze in der IKT schaffen weitere 941 Jobs in anderen Branchen. Der Übergang zu Industrie 4.0 könnte die Produktivität von Unternehmen um schätzungsweise 30 Prozent erhöhen. Der durch die Digitale Agenda initiierte Prozess soll diese Chancen in Bereichen wie Industrie 4.0, 3D, Smart Services, Big Data und Cloud Computing weiter ausbauen. Innovationen und neue Geschäftsmodelle werden vor allem in Branchen wie Industrie, Landwirtschaft, Energie, Gesundheit, Verkehr und Bildung erwartet.
Das Internet dient nicht nur als Treiber für Wachstum und Innovationen, sondern erleichtert auch die Teilnahme an gesellschaftlichen Prozessen und stärkt somit die demokratischen Grundlagen. Der Nutzen digitaler Vernetzung wird auch bei der Bewältigung großer gesellschaftlicher Herausforderungen sichtbar, beispielsweise in einer nachhaltigen Energiewende, der demografischen Entwicklung, im Gesundheitssystem, bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Mobilität oder Bildung.
Trotz der vielen Vorteile der Digitalisierung müssen wir uns auch der damit verbundenen Risiken bewusst sein. Unter dem Begriff „Big Data“ werden Vorhersagen über unser Verhalten möglich, die bisher unvorstellbar waren. Dies basiert auf der Speicherung und Analyse großer Datenmengen, kann jedoch die Handlungsfreiheit und den Datenschutz beeinträ
chtigen. Zudem bereitet die wachsende Cyber-Kriminalität, wie beim Online-Shopping oder Online-Banking, Sorgen. Versteckte Gefahren wie Cyber-Spionage bedrohen Wirtschaft, Bürger und den Staat gleichermaßen. Neue Formen von Cyber-Angriffen könnten unser Gemeinwohl gefährden. Es ist entscheidend, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene Lösungen zu finden, die die Vorteile der Digitalisierung nicht einschränken.
Die Tatsache, dass laut Umfragen die Hälfte der Internetnutzer ihre Daten online als unsicher empfinden, ist beunruhigend. Das Vertrauen der Nutzer ist sowohl für die Netzwirtschaft als auch für digitale Kommunikation und Transaktionen von Bürgern von grundlegender Bedeutung. Der Einsatz von Verschlüsselungen und Schutzmechanismen ist unerlässlich, um die Sicherheit im Netz zu erhöhen. Unternehmen tragen eine große Verantwortung, solche Technologien benutzerfreundlich bereitzustellen. Die Sensibilisierung der Bürger für Sicherheitsrisiken und die Unterstützung der Unternehmen bei der Nutzung sicherer IKT sind wesentlich. Wo nötig, wird die Regierung selbst Dienste und Informationen anbieten, die ein sicheres Agieren im Internet ermöglichen. Es bleibt jedoch eine gemeinschaftliche Aufgabe von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, sichere Informationsinfrastrukturen zu schaffen und allen zugänglich zu machen.
Werteordnung in der digitalen Welt
Die Trennung zwischen einer „realen“ und einer „virtuellen“ Welt ist überholt, da die Digitalisierung eine zusätzliche Facette zum Leben hinzufügt. Unser gesellschaftliches Zusammenleben, nun in einer erweiterten Form, bleibt bestehen. Folglich richtet sich die deutsche Politik auch in der digitalen Welt nach den etablierten Grundwerten und Regeln unseres Miteinanders.
Unsere Werteordnung, verwurzelt im Grundgesetz, muss auch in der digitalen Welt die Freiheit des Einzelnen sicherstellen. Aspekte wie Datenschutz, Netzintegrität und Transparenz bei der Datenverwendung sind für die Bewahrung unserer Demokratie unerlässlich und müssen auf europäischer und internationaler Ebene nachdrücklich vertreten werden.
Es bleibt essentiell, dass unsere bewährte Werteordnung auch im digitalen Raum ihre Gültigkeit behält und den Rahmen für unser zukünftiges Zusammenleben definiert. Unsere bestehenden Wertvorstellungen lassen Raum für technologische Innovationen, während Anpassungen nur dort notwendig sind, wo bestehendes Recht neue Entwicklungen nicht abdeckt oder Vollzugsdefizite offenbart.
Gemeinsame Gestaltung der digitalen Transformation
Jeder sollte die Möglichkeit haben, das Internet aktiv zu gestalten und zu nutzen. Unternehmen fördern dies durch innovative Technologien und neue Geschäftsmodelle. Menschen nutzen digitale Angebote sowohl im Alltag als auch im Beruf. Zudem ermöglicht die Digitalisierung jedem Einzelnen, durch eigene Inhalte, Informationsbereitstellung oder Softwareentwicklung Teil des digitalen Raums zu werden. Diese Freiräume gilt es zu bewahren und weiterzuentwickeln.
Wissenschaft, Bildung und Forschung sind entscheidend für einen erfolgreichen digitalen Wandel und fördern Innovationen. Ihre Aufgabe ist es, neue Themen zu erforschen und technologische Entwicklungen zukunftsorientiert zu begleiten. Dies erleichtert das Verständnis und den Umgang mit laufenden Transformationsprozessen. Frühzeitiges Erkennen und Umsetzen von Innovationspotenzialen sowie eine ausgewogene Medienbildung in allen Bildungsbereichen sind wichtig, um kompetent und verantwortungsbewusst mit der Digitalis
ierung umzugehen. Sie vermitteln auch Werte für das soziale Miteinander in einer digitalisierten Gesellschaft. Zudem sollten die vielfältigen Chancen des Internets und der Digitalisierung, insbesondere für Kommunikation und Informationszugang, für Lernen und Forschen genutzt werden.
Auch der Staat spielt eine wichtige Rolle im digitalen Raum. Durch den Einsatz und die Nachfrage nach moderner IT, durch digitale Verwaltungsangebote sowie fortschrittliche IT-Sicherheit und Datenschutz, soll der Staat als Vorbild für die Digitalisierung in Deutschland agieren. Die Öffnung staatlicher Daten im Internet als maschinenlesbare Daten (Open Data) wird mehr Transparenz schaffen und neue digitale Dienste fördern. In Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Wissenschaft ist es wichtig, technologische Entwicklungen, die das Wachstum fördern, frühzeitig zu erkennen und im Einklang mit den haushaltspolitischen Zielen des Koalitionsvertrags gezielt zu unterstützen.
Instrumente der Digitalen Agenda
Die Verwirklichung der Digitalen Agenda ist ein fortlaufender Prozess, der ständiger Entwicklung und Anpassung durch Dialog bedarf. Wir planen, den Deutschen Bundestag, Länder und Kommunen, die Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, Tarifpartner, Datenschutzbeauftragte sowie Vertreter der Netzcommunity eng und kontinuierlich in die Umsetzung und Fortentwicklung der Digitalen Agenda einzubeziehen. Für diese Einbindung haben wir zwei zentrale Instrumente entwickelt:
- Ausrichtung des IT-Gipfels auf die Digitale Agenda
Für einen wirksamen Dialog der Bundesregierung mit allen beteiligten Gruppen ist ein zentraler Rahmen erforderlich, in dem ein intensiver Austausch zu den Hauptthemen der digitalen Transformation stattfinden kann. Der Nationale IT-Gipfel wird als Plattform für die Zusammenarbeit zwischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft dienen, um einen umfassenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Dialogprozess zu ermöglichen. Der IT-Gipfel wird speziell auf die Handlungsfelder der Digitalen Agenda zugeschnitten. - Steuerungskreis „Digitale Agenda“ der Bundesregierung
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Wir setzen ein Steuerungsgremium ‚Digitale Agenda‘ ein, um neue Entwicklungen bereichsübergreifend zu erkennen und zur Diskussion zu stellen. Die ordentlichen Mitglieder dieses Gremiums sind die zuständigen Staatssekretäre aus den für die Digitale Agenda hauptverantwortlichen Ministerien: dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieses Gremium wird die weiteren zuständigen Bundesressorts in die Steuerung und Fortentwicklung der Digitalen Agenda einbeziehen.