Internet Breitbandausbau

Die Bundesregierung hat die Beschleunigung des Breitbandausbaus im Fokus und stellt hierfür 2,7 Milliarden Euro bereit. Ziel ist es, bis zum Jahr 2018 flächendeckendes, schnelles Internet mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde in Deutschland zu realisieren. Eine neue Förderrichtlinie hierzu wurde vom Kabinett zur Kenntnis genommen.

Investition in Breitbandinfrastruktur

Um den Breitbandausbau in weniger rentablen Gebieten voranzutreiben, investiert die Bundesregierung gezielt. Ein Anteil von etwa 1,3 Milliarden Euro der Gesamtsumme stammt aus der Auktion von Funkfrequenzen für mobiles Internet, durchgeführt von der Bundesnetzagentur. Zusätzlich fließen 1,4 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in dieses Projekt. Diese Mittel sollen vorrangig in Regionen eingesetzt werden, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau des Netzes nicht rentabel ist.

Details der Fördermaßnahmen Begünstigte: Die Fördermittel richten sich an Kommunen und Landkreise in Gebieten mit schlechter Netzabdeckung. Diese sind verantwortlich für die Initiierung, Beantragung und Koordination der Ausbauprojekte.

Förderkonzepte

Es gibt zwei Hauptfördermodelle. Das erste ermöglicht Kommunen den Aufbau eigener Netzinfrastrukturen, wie Glasfaserleitungen, die sie dann an Netzbetreiber verpachten können. Das zweite Modell, das Wirtschaftlichkeitslückenmodell, sieht vor, dass Kommunen die finanzielle Lücke bei Projekten privater Netzbetreiber in unattraktiven Gebieten schließen.

Finanzierungsumfang

Die Bundeszuschüsse decken bis zu 50 Prozent der förderfähigen Kosten, in wirtschaftsschwachen Gebieten sogar bis zu 70 Prozent. Für einzelne Projekte liegt die Obergrenze bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit Länderförderprogrammen ist zulässig.

Projektauswahl: Die Vergabe der Fördermittel basiert auf einem Punktesystem, das die Dringlichkeit der Projekte bewertet. Projekte mit höherer Punktzahl erhalten mehr finanzielle Unterstützung vom Staat.

Aktueller Stand: In Deutschland haben bereits fast 70 Prozent der Haushalte Zugang zu Internetgeschwindigkeiten von über 50 Megabit pro Sekunde, was eine Steigerung von sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr darstellt. Zudem ist der fortschrittliche Mobilfunkstandard LTE für 94 Prozent der Haushalte verfügbar.